Die Katalanen machen ernst. Gestern hat der Präsident der Generalitat von Katalonien, Artur Mas, in einer gemeinsamen Erklärung mit Repräsentanten anderer Parteien des katalanischen Parlaments Details zum geplanten Referendum über die Unabhängigkeit Kataloniens von Spanien angekündigt. Im Referendum, das am 9. November 2014 abgehalten werden soll, sind die Bürger der katalanischen Provinzen aufgerufen, zwei gekoppelte Fragen jeweils mit “Ja” oder “Nein” zu beantworten:
Möchten Sie, dass Katalonien ein eigener Staat ist?
Möchten Sie, dass dieser Staat unabhängig ist?
Die Reaktion der spanischen Zentralregierung lies nicht lange auf sich warten. Ministerpräsident Rajoy selbst trat vor die Presse und machte deutlich, dass das Referendum nicht stattfinden wird, da es gegen die spanische Verfassung verstoße. Hier ist das Video seiner Erklärung.
Rajoy reagiert zu Recht nervös. Aktuellen Meinungsumfragen zur Folge, sind inzwischen konsistent über 50% der Katalanen für die Unabhängigkeit und nur rund 20% explizit dagegen. Rund Dreiviertel der Gemeinden unterstützen die Unabhängigkeit und zum katalanischen Nationalfeiertag am 11. September gehen regelmäßig über eine Million Menschen auf die Straße, um für die Unabhängigkeit zu demonstrieren. Anfang des Jahres wurde im katalanischen Parlament mit großer Mehrheit eine Erklärung ratifiziert, nach der die Katalanen das Recht haben, über ihre Unabhängigkeit abzustimmen.
Ein zentraler Punkt der Unabhängigkeitsbewegung ist die Zugehörigkeit zu einem vereinten Europa. Katalonien möchte gerne ein neuer Staat innerhalb der EU sein. Der europäische Ratspräsident Herman Van Rompuy macht den Katalanen jedoch dahingehend wenig Hoffnung. In einer heute veröffentlichten Erklärung stellt er sich klar auf die Seite der spanischen Zentralregierung und sagt, dass ein neuer, unabhängiger Staat nicht automatisch Teil der EU sei und die reguläre Aufnahmeprozedur durchlaufen müsse.
Dazu gehöre auch eine Ratifizierung durch alle Mitgliedsstaaten. Inklusive Spanien.
Van Rompuy: “Cataluña quedaría fuera de la UE
“ por europapress
In einer vorherigen Version des Artikels habe ich fälschlicherweise den 11.9. und nicht den 9.11. als geplantes Datum des Referendums angegeben.
